Stollberg.
Unter dem Motto „Wertvolle Demokratie – Wehrhafte Demokratie“ fanden sich etwa 100 Delegierte aus ganz Sachsen zum 34. Landestag der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien am vergangenen Samstag im Europäischen Mediencenter (EMC) in Stollberg ein, um mit Wissenschaftlern und Politikern über die Bedrohung der Demokratie durch den Extremismus zu diskutieren.
Als Ehrengast war – neben Landrat Frank Vogel und der Stellv. CDU-Fraktionsvorsitzenden Uta Windisch MdL – auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich gekommen und gab mit seinem Impulsreferat den Anstoß für eine lebhaft geführte Diskussion.
Im Ergebnis setzt sich die die Junge Union Sachsen & Niederschlesien – nicht zuletzt mit Blick auf die Geschehnisse im Februar 2011 in Dresden – weiterhin für eine grundlegende Novelle des Sächsischen Versammlungsgesetzes ein. Ziel ist es dabei, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu stärken und vor Missbrauch sowie politischer Instrumentalisierung zur schützen. Dabei fordert die Junge Union zum Beispiel härtere Sanktionen für die Störung oder Verhinderung angemeldeter und genehmigter Versammlungen.
Das auf dem Landestag schließlich mit großer Mehrheit beschlossene Positionspapier „Wertvolle Demokratie – Wehrhafte Demokratie“ gibt wesentliche Impulse und Ideen für den Umgang mit Extremismus.
