Vorschlag von Jörn Thießen (SPD) ist absurd — Die Junge Union Sachsen und Niederschlesien spricht sich offen gegen eine Wahlpflicht aus!
Wer wie Jörn Thießen glaubt, durch Wahlzwang die Bereitschaft zur demokratischen Mitbestimmung zu erhöhen, verwechselt Ursache mit Wirkung. Eine niedrige Wahlbeteiligung als Erklärung für ein schlechtes Wahlergebnis heran zu ziehen, zeugt von mangelnder Analysefähigkeit.
Unser Grundgesetz ist seit Jahrzehnten ein gelebtes Erfolgsmodell. Darin sind auch unsere Wahlgrundsätze festgeschrieben. Wir verstehen unter einer allgemeinen und freien Wahl auch, dass dem mündigen Bürger die Entscheidung überlassen wird, ob er wählt. Wir sollten nach den Gründen für diese Nicht-Abstimmung suchen.
„Demokratische Mitbestimmung lässt sich nicht erzwingen, sondern muss gelebt werden.“ sagt Sebastian Grumt, Landesvorsitzender der Jungen Union Sachsen.
Dresden, 9. Juni 2009
Pressestelle JU Sachsen & Niederschlesien
